Merz ist Kanzler 06.Mai 2025

 

Mit Macron, Tusk und Starmer in Kiew

Kontakt mit Trump

In Rom bei Melonie

in Brüssel und Finnland

Europa muss sich nicht mehr verstecken.

Der Kanzler hat Format,

zeigt in 14 Tagen mehr Initiative,

als sein Vorgänger in 31/2 Jahren.

Volldampf auch in den Ministerien:

Dobrindt, Reiche, Warken, Weimer und weitere

 

Nun ist die Partei mit dem C im Namen in vielfacher Hinsicht gefordert. 

Ihr hängt an, dass sie in den Jahren 2005 - 2021 von einer Kanzlerin peu à peu aus der Mitte  nach links-grün geführt wurde. Viele Konservative wurden durch Merkels Politik heimatlos. Nicht wenige gingen zur AfD, als deren Geburtshelfer sich Frau Merkel "auszeichnet".

 

Merz präsentiert nun eine gute Mannschaft.

Mit Thorsten Frei, dem Kanzleramtschef,

Carsten Linnemann, dem Generalsekretär und

 Jens Spahn, dem Fraktionsvorsitzenden

bildet sich der innere Kreis, ein Kleeblatt, vierblättrig

und das gibt es selten;

nicht in der Natur und schon gar nicht in der Politik.

 

Zudem setzte er mit dem Verleger und Publizisten 

Wolfram Weimer

einen parteilosen Volltreffer für das im Kanzleramt (!) angesiedelte Kulturstaatsministerium

zum Thema der kulturellen Deutungshoheit.

 

Die intellektuelle Linke (europaweit) glaubte jahrzehnte lang zu bestimmen, was korrekt ist, und moralisch und dazu noch gesund und wie zu schreiben und zu sprechen und was zu canceln ist.

Die kulturelle Balance ging verloren.

Nun wird der geistigen Verfassheit unserer Gesellschaft

(endlich auch von konservativer Seite) höchste Priorität eingeräumt.

Dem gesellschaftlichen Umbau der Ampel

- nachgerade einer Gehirnwäsche -

ist dringend und umgehend

im Sinne einer geistig-moralischen Korrektur

ein Ende zu bereiten

Vgl. die Umbau-Fakten

 

Ein gesellschaftlicher Klimawandel ist von höchster Notwendigkeit.

 

Die Umsetzung beginnt

Keine Gendersprache in seiner Behörde 

mit dringender Empfehlung an alle öffentlich geförderten Einrichtungen so auch Rundfunk und Fernsehen.

d.h. Behördliche Schreiben ohne Sternchen etc.

und sonstigen grammatikalischen und sprachlichen Firlefanz.

s. Gendersprache

Ein erster Schritt, weitere müssen folgen.

s.u.

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Julia Klöckner

ist Präsidentin des Bundestags

die 2. höchste Position im Staat.

 

Eine taphe Frau, ohne Scheu vor jeglichem Medien-Shitstorm,

zeigt Souveränität auch beim Rügen in der Debatte

oder im Falle der Moderatorin Dunja Hayali.

 

Klöckner hat Mut und Würde

und repräsentiert die

Neutralitätspflicht des Parlaments.

 

So gab es am Christopher-Street-Day (CSD)

der Circusveranstaltung für den sog. "Menschheitsfortschritt"

keine Regenbogenbeflaggung vor dem Reichstag

wie zu AMPEL-Zeiten.

Auch die Mitwirkung von Abgeordneten aus dem BT

als Gruppe beim CSD konnte Klöckner nicht gestatten.

Ein wütender Aufschrei der Grünen, der Linken und auch aus der SPD

sowie natürlich der LGBTIQ-Bewegung war die Antwort.

Die Familienministerin Prien (CDU) will als Einzelperson mitmarschieren, gleichwohl sie bisher mit dem "woken Krampf Schlussmachen wollte".

Hoffen wir auf ihre Teilnahme am nächsten "Marsch für das Leben".

Info

Herr Wüst (CDU-MP in NRW) reagierte und lies die Fahne hissen.

Auch das möge (s.u. Wüst) nicht vergessen/verdrängt werden,

sollte der doch in der Tat

als BK-Kandidat in gut 3 Jahren den Finger heben.

Und der Regierende in Berlin Wegner/CDU schert ebenfalls aus

und lässt die Flagge wehen.

Dieses Verhalten erinnert an die DBK, die durch ihre Vorhaben die eigene Institution, die Kirche, systematisch untergräbt und zerstört.

 

Anmerkung

Als Naturphänomen wurde der Regenbogen in seiner Vielfarbigkeit bestaunt und geliebt wegen seiner Schönheit. Er war das Symbol für Hoffnung und Frieden zwischen Himmel und Erde und fand auch Eingang in die sacrale Kunst schon des Mittelalters (Matthias Grünewald u.a.)

Frech hat ihn die LGBTIQ-Community gekabert und vereinamt

und als Symbol der "Vielfalt und der sexuellen Selbstbestimmung" definiert.

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Neben Wirtschaft, Migration und Verteidigung ist die Deutungshoheit

innerhalb der Gesellschaft

d a s Thema schlechthin. 

 

Auch das neue Wahlrecht der Ampel

bedarf einer anderen Lösung.

Vorgesehen im Koalitionsvertrag, immerhin

 

Schwere Aufgaben, mit einem Klotz am Bein,

aber kein Grund, in die Knle zu gehen.

Die SPD, die mit 14% vor dem Abgrund steht, wird sich hüten,

die Koalition zu sprengen.

 

 

Wir haben einen Ausgabenproblem

so die BT-Haushaltsdebatte Sept. 2025

 

Die Subventionspraxis

muss auf den Prüfstand; dringend.

 

NGOs

mit großer Mehrheit linksideologisch orientiert

 

 werden  - wie bei der AMPEL -  auch von dieser Koalition wie bisher mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt finanziert. 

Familienministerin Prien will sich der Finanzierung annehmen.

Sie steht in der CDU eher links. Merkel?!?

 

Schon die parl. Anfrage der Union zu den NGOs Ende Februar 2025

mit über 500 Fragen

wurde wohl zurückgezogen,

seit bekannt ist, dass Frau Klingbeil,

Ehefrau des SPD-Spitzenmannes

selbst eine dieser öffentlich geförderten NGOs führt.

 

Als Paradebeispiel der unnötigen Fördergeldfresser 

gilt das SPD-Förderprogramm

"Demokratie leben"

(klingt gut, wie immer)

Für ca. 700 Projekten wurden

geschätzte Kosten von 200 Millionen bereitgestellt.

Sexualität der Vielfalt ein zentrales Thema.

Unglaublich!

s. Kinderrechte ins GG

 

Ein Antrag der AfD zum Verbot der Finanzierung polit. NGOs

fand keine Mehrheit im Bundestag.

Man benötigt diese Vorfeldorganisationen dringend.

Warum?

Genaueres

s. Genderismus / nach Punkt 10 / Teil II > NGOs

 

 

"Das Aufgaben-Paket"

 

Lebensrecht § 218 Nicht verhandelbar

Verbleib im StGB / Kompromiss BVerfG 1993

Die CDU ist gewarnt: Für 95% ihrer Mitglieder ist der Lebensschutz essentiell.

 Straffreiheit ohnehin; faktisch

s. Lebenschutz

Dieser soll gefördert werden (Koalitionsvertrag)

Krankenkassenfinanzierung der Abtreibung

wäre ein Schritt zu deren Legalisierung;

also das genaue Gegennteil

 

Migration

Primat hat die Ordnungsfunktion des Staates.

Insofern ist die Zurückweisung von Flüchtlingen,

auch Asylbewerbern, 

kein Verstoß gegen die Menschenwürde.

"Niemand ist zu Unmöglichem verpflichtet" (Thomas von Aquin)

"Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten, sie sind endlich",

so der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck

 

 

Kinderrechte gesondert ins GG

s. Umbau-Fakten Nr. 2

Erziehung durch den Staat / Hoheit über den Kinderbetten 

Ideologischer Fanatismus / Nicht verhandelbar
 

 

"Verantwortungsgemeinschaft"  als Ersatz-Ehe

s. Umbau-Fakten Nr. 1 (Sozialismus pur)

 

 

Selbstbestimmungsgesetz

Ein NO GO

Abschaffen, geht wohl nicht (Klotz am Bein)

aber gravierende Änderung (Dobrindt)

und keinesfall ins GG

s. Transgenderismus

 

 

Weitere NoGo's

Genderismus

Bürgergeld und GEG. (Gebäudeenergiegesetz)

Bannmeilengesetz, Bürgerrat

Cannabis

60 Milliarden in über 100 Länder

50 Milliarden für Migranten, etc.

aber 900 Millionen Kürzung bei den Bauern.

Nicht zu vergessen

Staatsbürgerschaftsrecht/Turbo-Einbürgerung

und Bürokratieabbau!!!

 

 

Mit der Leitkultur für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit

machte Merz bereits einen klaren, positiven Punkt. 

 

Ernsthaft geprüft werden sollte die "Brandmauer",

eine strategische Fehlleistung, auf Dauer besehen.

 

Die Wählermehrheiten stehen rechts der Mitte

die Koalitionsregierungen links.

Man mißachtet den Wählerwillen!

Gegen den Wählerwillen geht auf Dauer nichts.

 

Anmerkung

Außenseiter, heute "Extreme", gab und gibt es schon immer in allen Parteien.

Manche wurden gar Präsidenten in Bund und Land,

gleichwohl sie einst der NSDAP, der KPD oder den Maoisten angehörten.

Auch SPD-Kamzler Brandt z.B. glaubte nicht an die Wiedervereinigung, sprach sogar von einer "Lebenslüge", sah eine Ende der DDR als Niederlage für die Sozialdemokrarie. Später  wurden seine Ostverträge als d e r Impuls für die Wiedervereinigung dargestellt.

 

Übrigens kann man der NSDAP als ehemaliger Arbeiterpartei durchaus sozialistische Züge attestieren. Erinnert sei an die Gebrüder Strasser. Es war kein Marxismus, es war ein nationaler Sozialismus, egalitär, gegen die Elite und die gottgegebene Ordnung.

Das wird von den 68er-Linken bis heute bestritten,

statt einer ehrlich-objektiven Aufarbeitung.

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Länderebene, SPD, Linke und AfD

 

 Herr Voigt/CDU

koaliert wider alle Vernunft mit der SPD

und dem Putins Propaganda unterstützenden BSW. (Nov. 2024)

und lässt sich mit Hilfe der Linken

zum MP küren. (12.12.2024)

Ein Pyrrhussieg, prinzipienlos, mit enormem Vertrauensverlust.

Eine Chance wurde vertan.

 

Ein Wort zu den sog. "Parteien der Mitte"

 

Die SPD ist traditionell eine linke Partei

- früher d i e Arbeiterpartei, heute überakademisiert -

und die Grünen haben sich in der Ampelregierung

wirtschafts- und gesellschaftspolitisch disqualifiziert.

Vonwegen Mitte. Sie sind extrem links.

(s. Ampel und Umbaufakten)

 

"Theater"

CDU und AfD stimmen gemeinsam

Aufschrei/Empörung!

SPD stimmt mit PDS schon vor Jahren in M-V

Toleranz bitte!

In NRW, seit Jahren SPD-Anträge mit Zustimmung der AfD!

Normal! Aha! Immerhin!

 

Es ist die Brandmauer-Falle, in die man sich hineinmanövriert hat.

Wie will man bei vernüftiger bürgerlich-konservativer (Innen)-Politik der AfD

einschließlich deren Position zum Brüsseler-Bürokratiemonster

auf Dauer deren Ausschluss rechtfertigen?

Gauweiler 

- ging wegen Merkel zur AfD -

durfte als Ältester den neuen BT nicht eröffnen

Gysi

- der ehemalige SED-Linke -

durfte eröffnen

und hatte nichts Besseres zu tun als zu behaupten,

dass man die DDR auf Stasi und Mauertote reduziert hätte,

statt "Errungenschaften" wie deren Geschlechtergleichheit,

(heute Genderismus) zu preisen.

Auch von der neuen, erfolgteichen Linken (8,8%) werden der Unrechtsstaat und die SED-Verbrechen verschwiegen, ebenso der Volksaufstand 1953, 

der Stacheldraht, die Isolationsfolter und das Minensperrgebiet.

Übrigens auch die gerühmte Planwirtschaft, ein ökonomisches Nullum.

Keine Aufarbeitung!

"Über alles wächst mal Gras, ist es gut gewachsen,

dann frist's ein Schaf".

So oder ähnlich ein bekannter Fastnachter

 

Auch gibt eine unserer Regionalzeitungen

-  redaktionell stark links besetzt  -

dem durchaus unterhaltsamen Herrn Gysi ln VS eine Plattform,

was den Lesern eine Überlegung wert sein dürfte, das Abo zu kündigen.

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Ein NoGo freilich

die Position der AfD zu Rußland,

nicht zu vergessen,

 von der SPD immer und auch von Merkel gepflegt.

Pofalla, ein Merkel-Intimus, Dauergast Platzeck, der einstige SPD-MP, der sich von Lawrow einen Orden anheften lässt u.a., nicht allein Schröder.

Es sind Putin-Unterstützer, Putin-Versteher, erreichen leider nichts.

 

Der Pseudopazifismus hat schon immer den Diktatoren geholfen,

wie die Geschichte lehrt.

Frau Weidel sieht zwar auch in Putin den Agressor

und die Verletzung des Völkerrechts;

dennoch ist eine gewisse Nähe spürbar

und neuerdings auch zu Trump, nicht aber zu dessen Zölle-Politik (!)

Nicht ganz leicht zu verstehen. 

Jedenfalls übernimmt man noch lange keine Position,

wenn auch CDU-AfD wenigstens miteinander reden, was in Kommunen gang und gebe ist

So gab es wiederholt keinen BT-Vizepräsidenten der AfD,

obgleich ihr das zustünde.

 

Die größte Oppositions-Partei mit derart hohen Stimmenzahlen

wird seit Jahren gezielt

aus dem demokratischen Prozess ausgeschlossen.

 

Schöne Demokratie "bescheinigen" Leute wie Putin und Trump.

 

 

Die Verhandlungen mit einer 16%-Partei (SPD) könnten um ein Vielfaches einfacher sein.

Den angekündigten Politikwechsel kann man vergessen.

 

 

Die AfD als "rechtsextremer Verdachtsfall" !?!

 Aufgestuft "gesichert" rechtsextrem

s. AMPEI / Verfassungsschutz

Neu

Einstufung zurückgenommen

"Stillhalteabkommen"

 

Warum? Beweislage unsicher?!

Bestrebungen gegen die freitheitlich demokratische Grundordnung?

d.h. gegen die Menschenwürde oder

das Demokratie- oder das Rechtstaatsprinzip?

Stammtischparolen sind durch die Meinungsfreiheit geschützt.

Auch dumme Einzelaussagen von Abgeordneten reichen nicht.

Die Gesamtpartei ist zu beurteilen.

Und hierbei reichen die Belege wohl nicht aus; auf besagten 1000 Seite nicht.

Man zieht zurück, bevor man sich blamiert.
Das Gutachten ist bei CICERO einsehbar.

 

 

Ergo "Alternativlos": Fortsetzung Merkel?

Beispielsweise Familienpolitik durch Ganztagsbetreuung

in Kitas und Grundschulen wie gehabt,

der päd. Irrtum schlechthin.

 

Eine Politikwende wird es wohl nicht, leider

und schon gar kein

Paradigmenwechsel.

 

Eine Herkules-Aufgabe

für Friedrich Merz

Wird diese nicht bewältigt, bleibt nur noch eines:

das Mehrheitswahlrecht

Klarheit und Überschaubarkeit!

Bürgerlich/Konservativ contra Links/Radikal

 

Nochmals:

Die Mehrheit der Wählerschaft in ganz Deutschland steht 2025

rechts (53,7%)

und die 4 Linksparteien bei 41,7%.

Ergo: Distanz geht auch ohne Brandmauer 

NEU

Jens Spahn (CDU), ein kluger Kopf, öffnet eine Tür. (April 25)

Man könnte sich ihn auch als Franktionsvorsitzenden der CDU/CSU vorstellen.

Nous verrons >>> Ist im Amt

 

 

Ein Wort zu Wüst, dem CDU-MP aus NRW

 

Wüst verzichtet auf Kanzlerkandidatur

ARD 20.15 Uhr am 16-09-24

Wüst spricht sich für Merz aus und Söder schließt sich.an.

Merz darf man gratulieren, er hat es verdient,

er ist kompetent und hat Format.

 

Wie Bk Merz sich von den Roten abhängig macht,

sind es bei MP Wüst die Grünen

Beispiele

Einrichtung einer Meldestelle (Denunziation!!)

s. Gendersprache / PAUS, Grüne

bei sog. rassistischen und "queerfeindlichen" Äußerungen.

Sexuelle Identität soll ins GG

 

Wer wie Wüst konservativ und christlich trennen möchte, ist schlecht beraten.

Doch wen wundert's,

wenn man die Position der kath. Kirchenfunktionäre Bätzing, Overbeck & Co

gegen die CDU- Asyl- und Migrationspolitik verfolgt?

Nicht mal beim Lebensschutz kann man noch gemeinsam mobilisieren und marschieren!

Die geistige Nähe dieser kath. Kirche

zu gott- und kirchenfernen Parteien, Institutionen und Medien ist augenfällig.

Man biedert sich an und schämt sich nicht.

 

Es ist ohnehin die Zeit, in der Konservative großenteils nicht mehr christlich verortet sind. Man mag es bedauern, aber es ist Fakt. Auch der Glaube sei doch Privatsache. So das neue Narrativ, dem auch christlich-konservative Wähler anhaften.

Sozialismus wird zwar mehrheitlich abgelehnt, wer aber dem liberal-säkularen Trend anheim fällt, wird zu dessen Steigbügelhalter, ohne es zu wollen. 

 

Und wer wie Herr Wüst einem wegen seiner Provokationen gegen die kath. Kirche notorisch bekannten "Fastnachter" den NRW-Verdienstorden verleiht, muss sich nicht wundern, wenn er als CDU-Kanzlerkandidat für untragbar gehalten wird..

Wüst erinnert leider an Merkel: Mehr Grün als Schwarz.

Nur intellektuell wenig gerüstete Zeitgenossen übersehen das.

 

Christliche Werte sind der Boden unserer Kultur, der Grundlage aller Politik und nicht die Vorhaben der Ideologie-Grünen, die unsere Gesellschaft spalten und das Land "planvoll" wirtschaftlich in die Rezession führen.

 

Und wer wie Wüst dem linksradikalen Mob in Essen gratuliert, Beifall spendet und "ein starkes Zeichen für unsere Demokratie" attestiert, dem fehlt die rechte Vernunft. Der hat in unseren Kreisen des gesunden Menschenverstandes als evtl. Kanzlerkandidat verspielt. [Beim diesem AfD-Parteitag in Essen wurden u.a. 30 Polizisten teils schwer verletzt].

 

 

Noch ein Knaller (25-09-24)

GRÜN am Ende???

Die Vorsitzenden Nouripour und Lang, Ricarda treten zurück

und demnächst der gesamte Vorstand!

Deren Minister  müssten zurücktreten

Nr.1 Paus, Familienministerin

dann auch Habeck, der Wirtschaftsminister

Auch Baerbock kann trotz ihres Einsatzes

für die Ukraine nicht verschont werden.

Ende der Ampel / 06.November 2024

 

 

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