Verantwortlich für den Inhalt gem. § 7 Abs.1 TMG
HORST H E R R
Realschulrektor a.D.
78136 Schonach
07722/3301
Haftungsausschluss
gilt für alle Links und alle Infos von außen
(§§ 8-10 TMG)
zur Wirtschaft (weiter unten)
Treibende Kräfte sind Frau Paus von den Grünen (Familienministerin) und auch Herr Buschmann (Justizminister) - das seltene Exemplar eines säkularen Katholiken - von der Partei des Liberalismus, die allein in Wirtschaftsfragen als Teil-Korrektiv reüssiert.
Trotz der Großthemen Krieg, (unverständlicher) Energiepolitik, Umwelt und Inflation
und der augenfälligen Uneinigkeit in der
Ampel-Koalition
- jetzt 06. November 2024 - gescheitert
wegen De-Industrialisierungsgefahr aufgrund von Klimafanatismus, wird
unter Ausnutzung der Wahrnehmungsschwelle einer besorgten Gesellschaft
- zu deutsch: unbemerkt -
entsprechend der Gendermethode und deren kruden Ideologie
die Liste der Umbaumaßnahmen *
dennoch weiterhin
in atemberaubenden Tempo durchgepeitscht, wobei man vor nichts zurückschreckt.
Gegen dieses Vorhaben,* das ein anderes Land
und eine andere Gesellschaft will,
gibt es keine "Correctiv"- Recherche
und keinen medialen Hype.
Da demonstrieren nicht Zehntausende,
denen man einige Unverbesserliche
in einer ehemaligen Villa präsentiert
und von "Geheimplan" und "Deportationen" faselt.
Sogar mit der "Wannseekonferenz" wurde operiert,
dem Tiefpunkt deutscher Geschichte.
Man könnte meinen, wir stünden wieder vor der "Machtergreifung".
Volksverführung wird das genannt!
Deportation ist, wenn Kinder (Tausende) aus der Ukraine
nach Rußland verschleppt werden,
um sie zu russifizieren und ihre ukrainische Identität zu zerstören.
Wo sind da die Demonstranten, wo der Medien-Hype?
NEU
Schon länger hagelt es Kritik an den "handwerklichen Mängeln" des Correctiv-Berichts, und dies in der FAZ, der Welt und sogar in der Süddeutschen. Man hat nicht belegt, stattdessen interpretiert, aufgebauscht, spekuliert und manipuliert.
Seriöser Journalismus sieht anders aus.
Die steuerfinanzierten, linken "Correctiv"-Initiatoren glaubten wohl,
mit ihrer Nebelkerze die Ampel retten und unliebsame Parteienkonkurrenz minimieren oder gar elimieren zu können.
Für zwischenzeitlich 2,5 Mio € staatliche Fördergelder der AMPEL musste geliefert werden.
Und Correctiv hat geliefert ....und Grün/Rot jubelte.
"Wes' Brot ich ess', des Lied ich sing'"
Eine Correctiv-Recherche zu Lasten von Rot-Grün-Gender
ist nicht bekannt.
Unerwünschter und unbequemer Journalismus
wird andererseits als Desinformation diffamiert.
Regierungskritik gilt als Angriff auf "unsere" Demokratie.
Das ständige Schüren von Umweltängsten,
das Narrativ der ständigen Behauptung
von der Bedrohung der Demokratie von Rechts
führt zum Mißbrauch des Demonstrationsrechts,
verführt verantwortungslos besonders ängstliche Leute
- v.a. auch naive Katholiken -
zum Demonstrieren,
glaubend, sie seien die "Retter der Demokratie".
Dabei läuft großenteils die ANTIFA vorneweg
und lt. einer neuen Studie 60% Wähler der Grünen
und 18% der SPD im Pulk.
Doch haben beide Parteien zusammen derzeit kaum 30% Wählerzuspruch.
Aber man macht dle politisch-harmlosen Ängstlichen triumpfierend glauben,
die DEMOKRATIE sei in Gefahr.
Dabei unterstützen die Ahnungslosen allein linken Machterhalt
und den Kampf um politische und kulturelle Deutungshoheit.
Ein letztes Aufbäumen vor dem 23. Februar 2025 (BT-Wahl) bringt nochmals Zehntausende auf die Straße.
Wogegen wird demonstriert? Gegen AfD und Lebensrechtler.
Wo waren diese Leute am am 07. Oktober 2023 (Hamas-Überfall auf Israel)
Im Gegenteil: An Universitäten forderten Studenten die Vernichtung Israels.
Keine spontane Empörung von der AMPEL und von den Kirchen.
So sieht's aus!
Wer das erkennt und dagegen hält, wird als "Populist" diffamiert. Die "Ampel" machte das Wort zum Kampfbegriff. Dabei ist Populismus definiert als nichts anderes als "Volkes Stimme", die sich bei Unzufriedenheit mit einer Regierung erhebt. Wenn die Verfassung mißbraucht, das Recht gebeugt, der politische Gegner diskriminiert, eine Regierungszeit benutzt wird, auf der Grundlage einer bestimmten Ideologie das Volk mit einer Umerziehung zu konfrontieren, statt dem Volk zu dienen, dann gilt sogar "Vox populi, vox Dei".
Eine Regierung hat jedenfalls kein Mandat, Erwachsene zu erziehen!
Insofern verteidigt Populismus die Demokratie.
Die angebliche Bedrohungslage
kommt allenfalls von der links-extremen Grün/Roten Seite,
wie die von der Ampel-Mehrheit
beschlossenen Vorhaben und Gesetze beweisen.
(s. Die Umbau-Maßnahmen)
Es sind die Grünen, die postmarxistisch die Pace machen; die Roten hängen sich an, was Wirtschaft, Energie und v.a. Kultur betreffen..
So spaltet man das Volk und irritiert das Ausland.
Als Beispiel seien die Filipinas genannt,
die dadurch annehmen, sie seien in Deutschland unwillkommen.
Dabei sind wir dringend auf deren Hilfe angewiesen, v.a.
in Kliniken und in der Pflege und schulden ihnen Dank und Respekt.
Zunehmend erkennt der Bürger,
dass er mit der Methode des "betreuten Denkens" manipuliert wird
und er statt der Demokratie die linke Gesellschaft stärken soll,
weshalb sich ähnliche Vorhaben wie woke Sozialkontrolle
erfreulicherweise ins Gegenteil verkehren,
erkennbar am Wahlverhalten.
BK Scholz und Frau Faeser, die Innenministerin, kündigten selbst bereits mehrfach die schnellere Abschiebung von Migranten ohne Bleiberecht an.
Was ist das anderes als Re-Migration?
Leere Worte, die Migration wächst.
Kein Problem
sind die anständigen, fleißigen Ausländer,
die rechtstreuen Migranten,
gleich welcher Kultur und welchen Glaubens,
es sind die Verbrecher und die Arbeitsscheuen,
die Vergewaltiger und Messerstecher.
Belegt ist, die Mehrheit ist dem Islam zuzuordnen.
Ursache?
Migrationspolitik, Kultur, Religion?
Im Koran sind zweifelsfrei div. Aufrufe zur Gewalt
gegen die sog. Ungläubigen. Und für Frauen und Mädchen
gibt es keine Gleichberechtigung.
Sie dürfen unterdrückt werden, auf vielfältige Weise.
Solches führt vom relig. Islam zum politit. Islamismus.
Man hat gewähren lassen, jahrelang.
Dabei war Appeasement schon immer und bis in unsere Zeit der falsche Weg, wie die Geschichte lehrt.
Auch sind unterschiedliche Varianten des Islam zu registrieren.
Hochbrisant die Muslimbruderschaft, die Parallelgesellschaften
auf dem Weg von Frankreich und Belgien. Zu beachten sind Symbole wie Kopftuch und Gebetsräume, nicht zuletzt der Ruf nach der sog. SCHARIA.
Seit 2015 sind jährlich 1000 Frauen Opfer sex. Gewalt.
Dagegen wehrt sich die Mehrheit in Deutschland und lehnt nicht umsonst
lt. Umfragen zu 80% die gegenwärtige Migrationspolitik ab.
Die öffentliche Sicherheit ist das Thema schlechthin.
Lt. Kriminalstatistik (2023) über 40% ausländische Strafverdächtige
bei einem Bev.anteil von 15%.
Messerstecher und Vergewaltiger müssen abgeschoben werden.
Und wer den freiheitlichen Verfassungsstaat ablehnt,
gehört nicht zu Deutschland.
Auch ein offenes Land kann nicht unkontrolliert die Schleusen öffnen.
Jahrelanges Wegschauen, Verschweigen, Verhindern
kann sich keine Regierung leisten.
Die Reihe der Morde und Vergewaltigungen
- Über 13.000 schwere Sexualdelikte -
sind zahllos
und eben keine "Einzelfälle",
weder Mannheim noch Solingen, Magdeburg oder Aschaffenburg u.a.
Über 100.000 Angriffe gegen Polizei und Einsatzkräfte,
Feuerwehr und Rettungsdienste
Die Menschen fühlen sich unsicher in öffentlichen Verkehrsmitteln,
bestimmten Gegenden und Parks.
In den Schulen werden nicht-muslinische Minderheiten gemobbt
und Mädchen zum Kopftuch (= Scharia-Symbol!) genötigt
Und wer Kritik übt, wird auch noch als Rassist beschimpft.
Es ist bewußte Realitätsverweigerung in hohem Maße.
Auch eine Demonstration gegen den Islamismus
hat man noch nicht erlebt,
wobei sich dort zunehmend junge Leute radikalisieren.
Es ist oftmals das Streben nach Anerkennung;
erinnerlich des SA-Zuwachses in den 30er-Jahren des 20. Jh's.
An der Kieler Uni wurde eine "Islamwoche" veranstaltet. Redner war ein notorisch bekannter Salafistenprediger. Die Uni-Leitung hat das nicht verhindert und auch die Raumnutzung gestattet.
Die Sitzordnung war "geschlechtergerecht", Frauen hinten, Männer vorne. Natürlich alles freiwillig. Auch soll die die Züchtigung von Frauen "korangerecht" thematisiert worden sein.
Nicht zu vergessen
die Zahl europäischer Konvertiten zum Islam, mehrheitlich Frauen.
vgl. Sarrazin
Näheres zu Islamisierung unter
Umbau-Fakten bei Wokeness/Wokismus
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Das Problem dabei sind auch die Medien
Beispiele
Pro Hamas - Contra Israel
Bei einem Luftangriff auf Gaza-Stadt
wurde ein "bekannter palästinensischer Reporter" getötet.
Es sei ein unschuldiger Journalist.
Fehlerhafte Recherche oder Fakenews?
Israel wird beschuldigt; Regierungsstellen,auch deutsche, sind empört.
Ergebnis der Untersuchung: Er war Hamas-Terrorist.
Er gehörte dazu, bezog Gehalt.
Beweislage in mehrfacher Weise eindeutig
Zumeist werden Namen und Herkunft von Deliquenten verschwiegen,
nicht aber bei den jungen Leute, die in einer Nobel-Bar auf Sylt
unter Alkohol verbotene Nazi-Parolen skandierten.
Die werden in den sozialen Medien mit Namen und Beruf genannt
und kommen im TV bei bester Sendezeit auf den Bildschirm.
Ein Paradebeispiel für einseitige, linkslastige Berichterstattung
durch ARD und ZDF, die als Öffentlich-Rechtliche (ÖRR) vom Beitrag des Bürgers bestens versorgt werden.
Beispielsweise wurde den Öffentlich-Rechtlichen der positive Gesundheitszustand des US-Präsidenten BIDEN abgenommen,
gleichwohl jedem, der nicht nur ARD- und ZdF-Nachrichten konsumierte,
der untragbaren Zustand Joe Bidens aufgefallen war.
Sein sog. Politbüro hatte ihn bis zum Schluss gehalten.
Und unsere Profi-Journaille sollte dies nicht aufgefallen sein???
Alles schön zu lügen erinnert an den DBK-Vorsitzende Bätzing,
dem schon zu lange das 8.Gebot fremd ist!?!
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Doxing, neu im Sprachgebrauch
Info/Anmerkung
Thema ist der Schutz resp. das Aufdecken der Identität,
das gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten (StGB 126a seit 2021!)
Fraglos ist es, wer seine Meinung kundtut, hat sich mit Namen zu bekennen.
Auch der Blogger, der berufliche Nachteile befürchten muss?
Oder der Youtuber, der Freunde verliert?
oder gar der Konvertit, der um Leib und Leben fürchtet, wenn er Kritik übt?
Doch hängt von der Namensnenneung der Erkenntnisgewinn ab?
Eine schwierige Thematik, da es den herrschaftsfreien Diskurs (Habermas) wohl nur in der Theorie gibt , weil es i.A. eben nicht um Wahrheit geht oder das bessere Argument, sondern um Macht, Deutungshoheit oder einfach Rechthaberei.
War und ist der § 126a demnach überhaupt gerechtfertigt?
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Das Vertrauen in die ÖRR liegt im Schnitt bei gerade mal 40%
lt einer dimap-Umfrage (i.A. des WDR!)
Höchstes Vertrauen bei den Grünen 92%,
86%.geringstes bei derAfD.
Soviel zu Objektivität/Neutralität und Ausgewogenheit der ÖRR-Berichterstattung.
Das Gericht hat zwischenzeitlich die Sylter freigesprochen,
einer bekam Bewährung,
eine Blamage für die Medien.
Es beweist erneut den spürbaren Mangel an objektivem Bemühen, gewissenhafter Recherche und journalistischer Distanz.
Ergebnis ist der Verlust an Glaubwürdigkeit.und Vertrauen
innerhalb der Bevölkerung.
Skandalös auch der zwangsfinanzierte grün-rote Versorgungssender RBB,
dessen Intendantin pekuniär lebte wie " die Made im Speck" .
Ihre Nachfolgerin (aus dem Merkelteam) zeigt weiterhin keine Skrupel
bei der Geldausgabe, trotz Sparzwang eines klammen Senders.
Nicht zu vergessen die einseitige Besetzung der Talk-Shows
- Paradebeispiel Anne Will-Talk - (jahrelang)
Letztes Beispiel 02-02-25: Caren Miosga, verstärkt durch brüllendes Publikum, hatte u.a. Alice Weidel eingeladen, konnte mangels wirtschaftslicher Kompezenz nicht standhalten, und versuchte, Weidel auf deren AfD festzunageln.
Ziemlich peinlich!
Weitere Beispiele
Der Komiker Hape Kerkelin (60) - es sei ihm gegönnt - erhält in der ARD einen ganzen Abend, während man bei Notre Dame
vergeblich auf eine Live-Übertragung wartet.
Dann die Breitseitenübertragungen der Proteste gegen § 218 StGB,
wohingegen die Märsche der Lebensrechtler
eine mehr als "stiefmütterliche" Behandlung erfuhren.
Auch KIKA, ein Ableger von ARD und ZDF, wird eingespannt
In einer bekannten Serie für 9 - 12-Jährige wird seit Jahren
"Trans" thematisiert, regelmäßig.
Hier ist die Allgemeinheit empört.
Ansonsten wird die Berichterstattung als ungerecht,
weil unverhältnismäßig empfunden.
Man heizt an, spaltet und mobilisiert Gegenkräfte.
Es ist davon auszugehen, dass wenigstens 80% der Journalisten im Medienbereich links/linkslastig verortet sind,
auch bekannt als linke Journaille.
Nehmen wir MONITOR/Gotteskrieger, die sogar Lebensschützer
als rechtsradikale Lobbyisten darzustellen versuchen.
Links gilt als fortschrittlich, rechts sei rückwärtsgewandt,
so wird ständig "eingehämmert".
Und Linksextremisten gibt es überhaupt keine .... scheinbar.
Diese sitzen in den Redaktionen auch von Regionalzeitungen, wie ein neues Beispiel zeigt. Da warnt eine junge Journalistin vor rechtem Humor, spricht von Geschmacklosigkeit, nützlicher Strategie und Gefährdung der Demokratie.
Leser sind entsetzt und überlegen die ABO-Kündigung.
Nun ist es doch die Aufgabe der sog. 4. Gewalt im Staat
- sie unterliegt ohnehin keiner direkten Kontrolle -
die Regierung zu kontrollieren und Rechenschaft zu fordern
und nicht die Pressearbeit der neuen Opposition zu übernehmen.
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Journalismus in Deutschland (Beispiel)
Sensation am 05. November 2024
Erdrutsch-Sieg für Trump
Entsetzen in Deutschland
Tja, wer sich ausschließlich der Leitmedien
und der ARD + ZDF bediente,
konnte nur überrascht sein.
Harris wurde hoch-, Trump runtergeschrieben.
Der Wunsch war der Vater des Gedankens.
Am Ende flüchtete man in "alles ganz eng".
Und wieder war es ganz anders: Erdrutsch!
Soweit der seröse Journalismus in Deutschland.
Man erinnert sich an 2015 und Merkels "wir schaffen das".
Die Einwanderung wurde geschönt, gezielt.
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Wer jedoch journalistisch kontrolliert
und nicht dem Medienmainstream anhängt,
steht in Gefahr, verboten zu werden.
So das Magazin "Compact"
Hier hat Innenministerin Faeser sich wohl übernommen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben.
Peinlich für die "Verfassungsministerin"
Wenn in der Hauptsache
- verschoben bis Sommer 2025 !!! - (22.10.24)
genauso entschieden wird,
dann dürfte Faesers Rücktritt fällig sein.
Das Gericht hat nun entschieden (24.06.25) und
das AMPEL-AUS (Nov. 24) hat Faeser vor der Blamage bewahrt.
In diesem Zusammenhang wird auch
der Bundes-VERFASSUNGSSCHUTZ
mit seinem Präsidenten Haldenwang (64/CDU!) zum Thrma. Der will nun altershalber
aus "Rücksicht auf seine Gesundheit" sein Amt ruhen lassen, wie er in der "taz" (!) verlauten ließ und für die CDU in den Bundestag.
Dabei steht ihm doch die SPD offen, wo er sich ggf. noch besser erholen könnte.
Neuer Chef wird Haldenwangs Vize Sinan Selen (Aha, der Klotz am Bein?) Dessen Chef ist jetzt Innenminister Dobrindt (CSU). Wird Selen seine Aufgabe als Hüter der Verfassung wahrnehmen oder wie sein Vorgänger ????
Der Verfassungsschutz, den es nirgends gibt in Europa ausser in in Deutschland, untersteht dem Innenministerium, damals Nancy Faeser (SPD) und scheint in seiner Aufgabe als Verteidiger der Verfassung zum REGIERUNGSVERTEIDIGUNGSSCHUTZ zu mutieren.
Hauptarbeit: "Der Kampf gegen Rechts"!
So erscheint es in den Medien,
die zunehmend an Glaubwürdigkeit verlieren.
Der "Rauswurf" des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen war alles andere als ein Ruhmesplatz für die Demokratie.
Jetzt die Steigerung (April 2025)
Die AfD wird neu eingestuft,
vom "Verdachtsfall" zu "gesichert rechtsextrem"
per 1000 Seiten eines Gutachtens,
das als Verschlussache behandelt der AfD nicht vorgelegt wird.
Zentraler Punkt sei der Verstoß gegen die Menschenwürde.
Aktiv-kämpferische Haltung der Partei gegen Demokratie und Rechtsstaat:
Fehlanzeige!
[Höcke, Höcke, Kahl, Kahl etc.etc. reicht nicht.]
Neu
Einstufung zurückgenommen
Von wegen AfD-Verbot
s. Union/Merz
Frage
Wer sind die Gutachter?
Was kostet der "Spass"?
Kritk (an der Migrationspolitik) reicht nicht.
Die Belege werden wohl allgemein als unzureichend beurteilt.
Die zunehmende Kriminalitätsrate und den Mißbrauch des Sozialstaates durch die Masseneinwanderung ist Fakt
und die links-grüne Verantwortung ebenfalls.
Wer zudem als "Grüne" penetrant gegen das Lebensrecht agiert und damit gegen die Würde des Menschen und die freiheitlich.demokratische Grundordnung verstößt, müsste längst "Verdachtsfall" sein.
Warum nicht, fragt ein Leserbriefschreiber
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Und was fällt einem dazu ein?
Da stellt doch eine Frau Lang,
damals noch Bundesvorsitzende der GRÜNEN,
den Mord in Mannheim
auf die gleiche Stufe
wie das Sylter Party-Video > hier ein Medien-Hype der Empörung
Ergebnis: Mehrere Verfahren eingestellt,
ein Strafbefehl zur Bewährung (April 2025)
Und der Gipfel:
Als Reaktion auf den Mannheimer Mord an dem jungen Polizisten
wird demonstriert:
Nicht etwa gegen den politischen Islam (der Täter ist Afghane),.
sondern "gegen Rechts zur Verteidigung der Demokratie".
"Ja geht's noch"!
Geschützt wird auch von den Grünen, die doch feministisch orientiert sind,
eine Religion,
wo Frauenrechte wenig bis nichts gelten.
Info
Wie jede Partei ist auch die AfD per Gesetz verpflichtet, einen Parteitag durchzuführen. Linksradikaler Mob versperrte den Zugang zur Essener Gruga-Halle, verletzte 30 Polizisten, einen krankenhausreif, am Boden liegend mit Kopftritten, handelte zig-fach Strafanzeigen ein, auch wegen Sachbeschädigungen, und alles unter dem Motto "Gegen Hass und Hetze" und "wir, für demokratische Werte". Das sind sie, die wahren Feinde der Demokratie, schlau, verlogen, intolerant, gewalttätig.
Wär's nicht so traurig, dann wär's zum Lachen. So ist es empörend,
vor allem weil Lnks und Rechts mit zweierlei Maß bemessen werden.
Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, und nur dort.
Demonstrieren ist ein Grundrecht, das man nicht mißbrauchen sollte.
Man denke an Rußland, China, Iran u.a.
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Wen es interresiert?
Kabarett oder Blamage?!
Wenn ein phantasiereicher ehemaliger Kinderbuchautor (Robert Habeck)
mit einem ehemaligen Sozialarbeiter (Cem Özdemir, Kandidat der Grünen für den MP in BW, verlässt frühzeitig ein sinkendes Schiff) eine Reise tut, kann das lustig, aber auch blamabel ausgehen, im Beisein der Presse!!
Beide meinten, einer Schulklasse im brasilianischen Regenwald die Bedeutung des Waldes für das Klima erklären zu müssen, wohl meinend, die armen, eingeborenen Kinder müsste man loben, wie sie ihr Dasein im Wald meisterten. Wir sind Minister aus Germany, also Häuptlinge sozusagen, und bei uns gibt es schon lange kaum noch Wald, so der Tenor bei der Begrüßung/Vorstellung, wie erzählt wird.
Nun, man hatte wohl die Zukunft im Blick: 2% der Fläche für Windräder (= ca. 7000 km2) von jedem Bundesland, und das von Grünen-Umweltschützern. Man hat wohl vergessen, dass es der Sauerstofflieferant Wald sein wird, den man opfern muss. Auch weltweit darf gerodet werden, denn E-Autos brauchen Batterien und diese brauchen Kobalt. Und nicht zu vergessen, Windräder brauchen Platz. So geht Grüner Umweltschutz, zum Umweltvernichter mutiert.
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Diese Regierung hat sich in vielfältigerweise
ein Glaubwürdigkeitsproblem geschaffen.
Zuviele Leute ohne Berufserfahrung als
Handwerker, Unternehmer, Freiberufler.
Und zuviele Leute auch ohne Berufs- oder Studienabschluss
in gehobenen Positionen.
Bildung tut Not
Zu früheren Zeiten gab es für ein höheres Studium
die "septem artes liberales", die sieben freien Künste als Voraussetzung
Grammatik, Rhetorik, Dialektik - Arithmetik, Geometrie, Musik, Astronomie
Das muss es nicht (mehr) sein!
Doch wer im Staat Führung übernehmen will,
sollte wenigstens einen Abschluss vorweisen können.
- bekannt u.v.a. Karin Göring-Eckardt/Studium der ev. Theologie ohne Abschluss,
aber mit selbstsicherer ideologischer Arroganz
oder Kultur-Staatsministerin (!) Claudia Roth/ Theaterwissenschaft u.ä. ohne Abschluss,
dafür mit zumeist inhaltslosem agressiven Geschrei -
Beide "grünen" Damen wollten jetzt (2025) wieder ans große Geld mit Privilegien,
wurden aber von der eigenen Fraktion aussortiert.
Herr Nouripour wurde BT-Vizepräsident.
Nicht zu vergessen Kevin Kühnert und Ricarda Lang
sehr eloquent, aber auch ohne Abschluss Neu: Zurückgetreten!
alle in hohen Ämtern
Gewählt werden die nicht mehr, weder vom Schreibtisch und schon gar nicht von der Werkbank, wie die Ergebnisse zeigen.
(Europawahl/Sachsen + Thüringen + BT-Wahl 2025)
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Einzig der Ampel (ideologischer) Triumpf
vor ihrer Abwahl könnte sein:
Ideologie umgesetzt (Chaos hinterlassen)
a) Die mit der Ampel-Mehrheit
vorgesehene mißbräuchliche Änderung des Wahlrechts,
was jedoch das BVerfG prüfen wird.
b) Der totale gesellschaftspolitische Umbau, ( nach marxist, Vorbild)
mit allen Nachteilen,
was erfahrungsgemäß im Nachhinein schwierig zu ändern ist.
[s. Kinderrechte ins GG / "Das eigentliche Ziel"
Stochsche Durchsexualisierung des Bildungsplans in BW 2014!
Anmerkung: Beim Wahlkampf in Bayern und Hessen entdeckten sogar die Grünen wieder die deutsche Traditionsfamilie. Kein Wort von Multi-Kulti, Geschlechtervielfalt, Regenbogenfamilien (0,6%), Rassisten- und Nazibeschimpfung, etc.
Es hat ihnen wenig genutzt, wie die Wahlergebnisse zeigen. (08.X.23)
Doch Geld fließt weiter: 200 Millionen Euro für "Demokratie leben!" und 600 geförderte Projekte, u.a. auch für "frühkindliche Demokratieerfahrung", damit von Klein auf und auch die im Osten das richtige Demokratieverständnis erlernen, natürlich nur so, wie die Grünen es verstehen. Alles aus dem Haus der Familienministerin Paus.
Die Demokratie wird skrupellos instrumentalisiert.
Grün fühlte sich zwischenzeitlich wieder getragen
von den initiierten Demos (s.o.)
und erlaubt sich schamlos auf woke-art
das gegen rechts positionierte sog.
"Demokratie-Fördergesetz"
Klingt gut, wie so oft. "Mit Worten lässt sich trefflich streiten",
auch verführen. Eine Stärke der Linken.
Es ist der Gipfel der Unehrlichkeit.
Man spricht schon vom Anti-Demokratie-Gesetz.
und Kosten im 3-stelligen Millionenbereich.
Geld verschwindet im Sumpf der Bürokratie, in obskuren NGO's
und linientreuen Einrichtungen
Der Rechnungshof ist empört.
Sogar der Koalitionspartner FDP erkannte die Irreführung, da v.a. linksextreme Gruppierungen und NGOs
in den Genuss der finanzellen Förderung kämen.
Teile der ANTIFA wurden gar von der AMPEL finanziert,
und die Abgeordnete Künast forderte schon vor Jahren eine Vollfinzierung
Antifa und Demokratie .....unglaublich!
Vereine, die sich für Demokratie einsetzen,
die sog. Vielfalt in der Bevölkerung unterstützen
und den Extremismus bekämpfen
- selbstverständlich nur den von Rechts -
erhalten Fördergelder.
Billiger geht's wohl nicht, um das Wählerverhalten
für die kommenden Wahlen
in Land und Bund zu beeinflussen.
Info
Man hat es nicht geschafft.
Das Gesetz kam über die 1.Lesung im BT nicht mehr hinaus.
Mehr als fraglich war ohnehin sein Bestehen vor Gericht.
Doch eine weitere Variante ähnlichen Zuschnitts hatte die AMPEL
noch im Köcher:
Der Bürgerrat
also noch eine NGO
die sich jetzt wieder regt (Mai 25)
mit 160 Räten, um Bürgernähe zu demonstrieren. Aha!
Kostenpunkt "nur" 3 Millionen
Thema: Vermögens-und Erbschaftssteuer
i.S.d. Ministerin für Arbeit und Soziales BAS (SPD)
Überall unnötige Ausgaben
Wie bietet endlich der ideologisch begründeten Verschwendungsmentalität v.a. der Grünen Einhalt?!
Da fließen aus dem Familienministerium (Ministerin Paus, Staatssekretär und Queer-Beauftragter Lehmann Steuergelder in Höhe von € 650 000 (2022) und € 450 000 (2023) an eine Schwulen-Initiative namens Lambda; und es ist nicht die einzige.
Für Beraterkosten flossen über 200 Millionen. Über 10.000 neue Beamtenstellen wurden geschaffen, und Staatssekretäre waren soviele wie noch nie.
Statt Grenzen zu schützen, wird der Bürger überwacht.
Aber auch 370 Mio. € Entwicklungshilfe dürfen hinterfragt werden.
Sie gingen in der Tat nach Afghanistan, an die Taliban; diesmal verantwortet von der BMZ-Ministerin Schulze. Diese gehört zur SPD, wollte die Veröffentlichung verbieten, klagte vor dem BVerfG und verlor, was den Steuerzahler nochmals belastete.
Dafür reist die Dame nach Pakistan, wo die Christen der Verfolgung ausgesetzt sind. Doch es ist ja nur eine religiöse Minderheit.
Derzeit ist Afrika an der Reihe, um die "EU-Werte" zu hinterbringen:
LGBTQI-Rechte und das sex. und reproduktive Recht, zu deutsch
ein Genderplan zu Geschlechtergerechtigkeit und Abtreibung, einem Millionengeschäft,
Man nennt es Gesundheitfürsorge, Familienplanung, Müttergesundheit u.ä.
100 Milionen jährlich für diese Form der Entwicklungshilfe.
Nicht zu vergessen:Radwege in Peru u.v.a.m.
Erinnert werden darf vielleicht an fehlende 60 Milliarden!